Wellframe Inc.

ENDNUTZER-LIZENZVERTRAG

Datum des Inkrafttretens: 22. Juni 2018

Willkommen bei Wellframe! Wellframe ist ein Technologiesystem, das entwickelt wurde, damit Patienten ihren Gesundheitszustand und ihre Erkrankungen außerhalb der Klinik besser bewältigen können und das zugleich die Bevölkerung auf intelligente Weise über Gesundheitsfragen informiert und ein Patientenbeziehungsmanagement für Gesundheitsdienstleister bietet. Unsere mobile Lösung betreut und unterstützt Patienten, mithilfe von Pflegeprotokollen des Gesundheitsanbieters, zu Hause und bietet gleichzeitig Gesundheitsdienstleistern wichtige Informationen, die es ihnen ermöglichen, Patienten sowohl im Hinblick auf klinische Risiken als auch in finanzieller Hinsicht effizienter zu verwalten.

INDEM SIE AUF DIE SCHALTFLÄCHE „ICH STIMME ZU“ KLICKEN UND/ODER DIE WELLFRAME SOFTWARE, DIE MOBILE ANWENDUNG ODER EINE MITGELIEFERTE DOKUMENTATION, DIE WEBSITE VON WELLFRAME („WEBSITE“) UND JEDWEDE DIENSTE („DIENSTE“) VON WELLFRAME, WELCHE DURCH DIE NUTZUNG DER SOFTWARE ZUGÄNGLICH SIND, INSTALLIEREN UND/ODER VERWENDEN (DIESE SOFTWARE, DIE MOBILE ANWENDUNG, DIE WEBSITE UND DIE DIENSTE WERDEN IM FOLGENDEN GEMEINSAM ALS DIE „SOFTWARE“ BEZEICHNET), BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN, DASS SIE SICH MIT DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG (DIE „VEREINBARUNG“) EINVERSTANDEN ERKLÄREN, UND DASS DIES EINE RECHTSVERBINDLICHE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND WELLFRAME INC. („WELLFRAME“, „WIR“, „UNS“ ODER „UNSER“) DARSTELLT.

WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT EINVERSTANDEN SIND, SOLLTEN SIE DIESE ABLEHNEN, INDEM SIE NICHT AUF DIE SCHALTFLÄCHE „ICH STIMME ZU“ KLICKEN UND DIE SOFTWARE NICHT INSTALLIEREN BZW. DIE SOFTWARE NICHT VERWENDEN.

DIE DATENSCHUTZRICHTLINIE IST UNTER WWW.WELLFRAME.COM/PRIVACYPOLICY/ ABRUFBAR UND KANN VON ZEIT ZU ZEIT, NACH ANGEMESSENER VORANKÜNDIGUNG AN SIE, WIE IN UNSERER DATENSCHUTZRICHTLINIE („DATENSCHUTZRICHTLINIE“) BESCHRIEBEN, VON UNS AKTUALISIERT WERDEN.

DES WEITEREN BESTÄTIGEN UND VERSTEHEN SIE, DASS DIESE BERECHTIGUNG KEINE VORAUSSETZUNG FÜR DEN ERHALT EINER BEHANDLUNG, ZAHLUNG ODER LEISTUNG IST UND SIE VERSTEHEN, DASS IHRE BEHANDLUNG, ZAHLUNG ODER LEISTUNG, AUF DIE SIE MÖGLICHERWEISE ANSPRUCH HABEN, DADURCH, DASS SIE IHRE ZUSTIMMUNG ZU DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG (EINSCHLIESSLICH DIESER BERECHTIGUNG) VERWEIGERN, NICHT BEEINTRÄCHTIGT WERDEN. SIE ERKENNEN JEDOCH AN UND VERSTEHEN, DASS, SOLLTEN SIE DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, SIE KEINEN ZUGRIFF AUF DIE HIERIN BESCHRIEBENE SOFTWARE ODER AUF EINEN DER DIENSTE VON WELLFRAME ERHALTEN.

SIE WILLIGEN HIERMIT AUSDRÜCKLICH EIN, DASS WELLFRAME DURCH EINEN TELEFONANRUF, ÜBER E-MAIL, TEXTNACHRICHT ODER ANDERWEITIG DURCH DIE SOFTWARE MIT IHNEN KONTAKT AUFNIMMT, UM IHNEN DIE VERTRAGSGEGENSTÄNDLICHEN DIENSTE ZU ERBRINGEN.

DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BEINHALTEN EINEN VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN: DIESE VEREINBARUNG BESCHRÄNKT DIE IHNEN ANDERNFALLS IM FALLE EINES STREITFALLS UNTER UMSTÄNDEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN RECHTSMITTEL.

DIESE SOFTWARE IST NICHT FÜR MEDIZINISCHE NOTFÄLLE VORGESEHEN. WENN SIE FRAGEN BEZÜGLICH IHRES GESUNDHEITSZUSTANDS HABEN, SUCHEN SIE IMMER DIREKT BEI IHREM ARZT ODER BEI ANDEREN QUALIFIZIERTEN FACHKRÄFTEN DES GESUNDHEITSWESENS RAT UND NICHT ÜBER UNSERE SOFTWARE.

Wenn in dieser Vereinbarung von „Sie“ oder „Ihr(e)“ die Rede ist, bezieht sich dies sowohl auf Sie als auch auf jede Person oder Einrichtung, in deren Namen Sie gegebenenfalls handeln.

Erteilung einer Lizenz

Vorbehaltlich der Bedingungen dieser Vereinbarung gewährt Wellframe Ihnen hiermit eine persönliche, nicht-übertragbare, nicht-exklusive, unentgeltliche, eingeschränkte Lizenz für die Installation, den Zugriff und die Verwendung der Software, um diese für Ihre eigenen persönlichen Zwecke der Beobachtung Ihrer Gesundheit und um Betreuung zu erhalten zu nutzen und benannten Dritten Ihren Fortschritt mitzuteilen. Teile der Software, einschließlich wesentlicher Teile der Dienste, die im Rahmen dieser Software zugänglich sind, werden über den Fernzugriff Ihres Gerätes auf der Plattform von Wellframe bereitgestellt. Sie können die Software für Nachrichten an und von benannten Dritten verwenden.

Nutzungsbeschränkungen der Software

Es ist Ihnen untersagt, die Software oder den von Wellframe durch die Software zugänglich gemachten Inhalt („Inhalt“) oder Teile davon an Dritte durch Unterlizenz weiterzugeben, zu vertreiben, zu verpfänden, zu vermieten, zu verleihen oder auf eine andere Art abzutreten und Sie dürfen die Software unter keinen Umständen in einer anderen als in der oben ausdrücklich festgelegten Weise verwenden. Es ist Ihnen untersagt, die Software zu verändern, die Software ganz oder teilweise in ein anderes Produkt zu integrieren oder in Anlehnung an die ganze oder an Teile der Software abgeleitete Werke zu erzeugen. Es ist Ihnen untersagt, Copyright-, Schutzmarken-, Eigentumsvermerke, Haftungsausschlüsse oder Warnhinweise zu entfernen, die in irgendeinem Teil der Software enthalten oder eingebettet sind. Sie dürfen die Software nicht in Verbindung mit einem Dienstleistungsunternehmen oder mit einer Timesharing- oder Einzelleistungsgebührenregelung mit Dritten verwenden. Außer in dem nach jeweiligem geltenden Recht zulässigen Umfang dürfen Sie keinen Teil der Software rekonstruieren, dekompilieren, zerlegen oder anderweitig zurückentwickeln. Wenn Sie ein Medium entsorgen möchten, welches genannte Software oder einen Inhalt daraus enthält, werden Sie sicherstellen, dass Sie genannte Software und alle Inhalte daraus, die auf diesem Medium gespeichert sind, vollständig gelöscht oder anderweitig vernichtet haben.

DIE SOFTWARE IST NICHT FÜR DEN EINSATZ IN SITUATIONEN VORGESEHEN, IN DENEN EIN SOFTWAREFEHLER ZUM TOD ODER ZU KÖRPERVERLETZUNGEN JEGLICHER ART FÜHREN KANN. ES OBLIEGT IHRER ALLEINIGEN VERANTWORTUNG, DIE SOFTWARE IM EINKLANG MIT ALLEN MASSGEBLICHEN INTERNATIONALEN, REGIONALEN, NATIONALEN, FÖDERALEN, BUNDESSTAATLICHEN UND ÖRTLICHEN GESETZEN ZU VERWENDEN („ANWENDBARE GESETZE UND BESTIMMUNGEN“).

PERSONENBEZOGENE DATEN

Um die Software herunterzuladen, auf diese zuzugreifen und sie zu verwenden, müssen Sie sich bei Wellframe unter Angabe Ihres Namens, Ihres Geburtsdatums, Ihrer E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie weiterer Informationen, die zu Ihrer Identifikation verwendet werden können, registrieren. Während der Nutzung der Software können Sie aufgefordert werden, weitere personenbezogene Daten anzugeben, darunter u. a. geschützte Gesundheitsdaten („PHI“-Daten, Protected Health Information) oder andere medizinische Informationen (gemeinsam werden alle geschützten Gesundheitsdaten (PHI) und Angaben, die Sie oder Ihr Gesundheitsdienstleister über die Software eingeben, als Ihre „personenbezogenen Daten“ bezeichnet). Gemäß geltenden Gesetzen und Vorschriften muss Wellframe die Privatsphäre Ihrer personenbezogenen Daten schützen. Wellframe verwendet eine Verschlüsselungstechnik, um die Privatsphäre aller personenbezogenen Daten zu gewährleisten, die im Rahmen der für Sie bereitgestellten Dienste über die Software eingegeben werden.

Indem Sie den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmen, ermächtigen Sie Wellframe zur Erhebung, Nutzung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten, um Ihnen den Zugang und die Nutzung der Software zu ermöglichen, die Behandlung zu verbessern, die Sie von Ihrem Gesundheitsdienstleister erhalten und Sie in gesundheitlichen Fragen zu unterstützen. Darüber hinaus kann Wellframe Ihre personenbezogenen Daten für die Evaluierung der Dienstleistungen und zu Zwecken der Qualitätsverbesserung verwenden.

Einwilligung zur Offenlegung und Benutzung personenbezogener Daten in anonymisierter Form

Wellframe kann Ihre personenbezogenen Daten anonymisieren (d. h., zur Erstellung von „anonymisierten personenbezogenen Daten“ werden alle Informationen entfernt, die dazu verwendet werden könnten, Sie zu identifizieren), die uns durch die Software bereitgestellt wurden, und diese anonymisierten personenbezogenen Daten in aggregierter oder nicht aggregierter Form für Forschungsstudien, die Evaluierung der Dienste, zur Verbesserung der Qualität oder für jeden anderen rechtmäßigen gewerblichen Zweck verwenden. Wellframes Nutzung und Offenlegung jeglicher personenbezogener Daten und anonymisierter personenbezogener Daten in aggregierter und nicht aggregierter Form wird unter Einhaltung aller anwendbaren Gesetze und Vorschriften durchgeführt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass: (a) Sie diesen Offenlegungen und Verarbeitungen der anonymisierten personenbezogenen Daten zustimmen; (b) Wellframe nicht verpflichtet ist, Ihnen einen Betrag zu zahlen oder anderweitig Sie oder eine andere Person in irgendeiner Form für diese Offenlegungen und Verarbeitungen zu entschädigen; (c) Wellframe nicht verpflichtet ist, Ihnen Informationen jeglicher Art in Bezug auf diese Offenlegungen und Verarbeitungen zu erteilen und (d) Sie in dem Maße, in dem Sie ein Eigentumsrecht an diesen anonymisierten personenbezogenen Daten haben, Sie auf den Rechtsanspruch auf ein solches Eigentumsrecht verzichten und Sie auf jegliche Rechte verzichten, für diese Offenlegungen oder Verarbeitungen eine Entschädigung zu fordern.

Kennwortschutz

Die Software und der Inhalt können typografische Fehler, andere unbeabsichtigte Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an der Software, an Dokumentennamen, Inhalt, an den Beschreibungen oder Spezifikationen der Produkte oder Dienste oder an sonstigen Informationen vorzunehmen, ohne dass wir dazu verpflichtet sind, diese Änderungen bekannt zu geben.

Sie können den durch die Software verfügbar gemachten Inhalt anzeigen, kopieren, herunterladen und ausdrucken, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

  1. Der Inhalt darf nur für Ihre persönlichen Informationszwecke genutzt werden. Kein Teil dieser Software oder ihres Inhalts darf in irgendeiner Form oder auf irgendeine Weise, sei es elektronisch oder mechanisch, einschließlich des Fotokopierens und Speicherns für andere Zwecke wiedergegeben oder übermittelt werden.
  2. Der Inhalt darf nicht verändert werden.
  3. Copyright-, Schutzmarken- und andere Eigentumsvermerke dürfen nicht entfernt werden.

Nichts auf der Website oder in der Software oder den Diensten von Wellframe darf so ausgelegt werden, weder stillschweigend, durch Rechtsverwirkung oder auf andere Weise, dass eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung dieser Software oder eines auf unserer Website angezeigten Inhalts, sei es durch Framing oder auf andere Art, gewährt wird, es sei denn: (a) dies wird in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich gestattet oder (b) mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung oder der Zustimmung durch Dritte, die im Besitz dieser Schutzmarke oder des Copyrights für das auf unserer Website angezeigte Material sind.

Falls Sie gegen eine dieser Bestimmungen verstoßen, erlischt Ihre Erlaubnis zur Nutzung der Software und des Inhalts automatisch und Sie müssen unverzüglich sämtliche Kopien, die Sie von jedwedem Teil der Software oder des Inhalts angefertigt haben, vernichten. Ihre Aufzeichnungen mit Ihren personenbezogenen Daten sind gemäß der Datenschutzrichtlinie von Wellframe zugänglich.

Kopierbeschränkungen

Sie haben die Möglichkeit, die Software auf Ihr Mobilgerät zu kopieren und Sie können eine (1) Kopie der Software zum Zweck der Datensicherung und Archivierung anfertigen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass (i) Ihre Verwendung und der Besitz dieser Kopien ausschließlich gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung erfolgt und (ii) Sie auf sämtlichen Kopien die gleichen Schutzrechts- und Copyrightvermerke und Legenden anbringen, wie Sie auf der von Wellframe ursprünglich bereitgestellten autorisierten Kopie der Software vorgesehen waren. Außer wie in diesem Absatz beschrieben ist es Ihnen nicht gestattet, die Software oder den Inhalt zu kopieren.

Offenlegungsbeschränkungen

Sie erkennen an, dass die Software, einschließlich des Quellcodes für die Software und der daraus abgeleiteten Informationen, ein wertvolles Geschäftsgeheimnis von Wellframe ist. Sollten Sie Zugang zu diesen Materialien erhalten, dürfen Sie diese niemandem gegenüber offenlegen.

Eigentum an der Software

Sie sind damit einverstanden und erkennen an, dass (i) die Software an Sie lizenziert, nicht jedoch verkauft wurde, und Wellframe Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarung oder anderweitig keine Eigentumsrechte an der Software, an den geistigen Eigentumsinteressen einer Software oder einer Softwarekopie überträgt, (ii) dass Wellframe und seine Lizenzgeber sich alle Rechte vorbehalten, welche Ihnen hierunter nicht ausdrücklich gewährt werden, (iii) Wellframe oder seine Lizenzgeber Eigentümer der Software sind (darunter u. a. aller Bilder, Algorithmen, Fotografien, Animationen, Videos, Audios, Musik und Texte in der Software), (iv) Wellframe Eigentümer der Daten ist, die über die Software gesammelt werden und das Recht hat, diese Daten in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie zu nutzen und (v) die Software nach dem Urheberrecht der Vereinigten Staaten und internationalen Abkommen zum Schutz des Urheberrechts geschützt ist. Die Software und diese Vereinbarung umfassen alle Updates, Upgrades oder Fehlerbehebungen für die Software, die Ihnen bereitgestellt wurde.

Anmeldedaten und Zugang

Ihr Zugang zur Software muss über die Anmeldedaten („Anmeldedaten“) erfolgen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für den Schutz Ihrer Anmeldedaten vor unbefugter Nutzung verantwortlich sind und dass Sie für alle Aktivitäten, die unter diesen Anmeldedaten durchgeführt werden, verantwortlich sind. Sie erklären sich damit einverstanden, uns unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Sie glauben, dass Ihre Anmeldedaten ohne Ihre Erlaubnis benutzt wurden oder benutzt werden könnten, damit entsprechende Maßnahmen ergriffen werden können. Sie dürfen nicht (i) mehr als ein Konto erstellen, um auf die Software zuzugreifen, (ii) Ihre Anmeldedaten an Dritte weitergeben oder (iii) Ihr Konto auf Dritte übertragen. Wellframe ist nicht für Verluste, Schäden oder für Kosten verantwortlich, die Ihnen entstehen, weil Sie Ihre Anmeldedaten nicht sicher aufbewahrt haben. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie die Software oder den Inhalt weder vermieten, weiterverkaufen oder wieder vermarkten, noch Dritten einen Zugang zur Software oder zum Inhalt ermöglichen dürfen. Wellframe kann nach alleinigem Ermessen Anmeldedaten kündigen; es ist Ihnen möglicherweise nicht gestattet, ein neues Konto zu erstellen, um auf die Software oder den Inhalt zuzugreifen, wenn Ihre vorherigen Anmeldedaten von Wellframe gekündigt wurden.

Wellframe wird alle personenbezogenen Daten, die Sie uns in den jeweiligen Online-Formularen für die Erstellung Ihrer Anmeldedaten bei Wellframe zur Verfügung stellen, vertraulich behandeln und schützen. Sie erklären sich damit einverstanden, in den Bildschirmmasken, die im Zusammenhang mit der Software Informationen von Ihnen sammeln, wahrheitsgemäße, richtige, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person zu machen und versichern, dass Sie Ihre Identität oder Ihre Zugehörigkeit zu einer Person oder Einrichtung nicht falsch darstellen.

Übertragungsbeschränkungen

Sie dürfen diese Vereinbarung, die hierin gewährte Lizenz oder sonstige Rechte oder Verpflichtungen, die Sie gemäß diesem Vertrag haben, weder ganz, noch teilweise durch Unterlizenz weitergeben, delegieren, abtreten oder anderweitig übertragen.

Exportbeschränkungen

Ihnen ist die Ausfuhr oder Wiederausfuhr von Software untersagt, es sei denn, dies geschieht unter vollständiger Einhaltung aller Gesetze der Vereinigten Staaten und sonstiger geltender Gesetze und Verordnungen, Durchführungsverordnungen und dergleichen, insbesondere der amerikanischen Ausfuhrbestimmungen „Export Administration Regulations“ des US-Handelsministeriums. Ungeschadet des zuvor Gesagten, darf keine Software in ein Land ausgeführt oder wiederausgeführt werden (oder an einen Staatsangehörigen oder Bewohner eines solchen Landes), für das ein Handelsembargo der Vereinigten Staaten besteht, oder an einen Empfänger weitergegeben werden, der auf der vom US-Finanzministerium herausgegebenen Liste „Specially Designated Nationals and Blocked Persons“ oder auf der vom US-Handelsministerium herausgegebenen Liste „Denied Persons List“ verzeichnet ist.

Vertragsverletzung und Kündigung

Diese Vereinbarung und die hierin gewährten Lizenzen können von Wellframe in unserem alleinigen Ermessen sofort ausgesetzt oder beendet werden, falls Sie eine der Bedingungen dieser Vereinbarung nicht einhalten. Des Weiteren kann Wellframe jederzeit Ihren Zugriff auf die Software aussetzen, wenn Sie gegen diese Vereinbarung verstoßen oder wenn Sie die Software in einer Weise verwenden, die den Betrieb der Software beeinträchtigt oder gegen die Datenschutzrichtlinien verstößt. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir weder Ihnen noch Dritten gegenüber für eine Beendigung Ihres Zugangs auf unsere Software haftbar sind.

Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass die Software in Entwicklung ist und im Ermessen von Wellframe von Zeit zu Zeit kontinuierlich geändert werden kann. Wellframe behält sich das Recht vor, jederzeit einen Teil der Software oder softwarebezogene Dienste zu beenden.

Durchsetzung der Bedingungen; Wirksamkeit der Kündigung

Sollten Sie eine Ihrer Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung nicht erfüllen und diese Vereinbarung endet, können Wellframe und/oder seine Lizenzgeber alle ihnen zur Verfügung stehenden Rechtsmittel verfolgen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Lizenzgeber von Wellframe, auf die in der Software hingewiesen wird, Drittbegünstigte dieser Vereinbarung sind und diese Vereinbarung, soweit sie sich auf ihre geistigen Eigentumsrechte bezieht, durchsetzen können. Abschnitte dieser Vereinbarung, die ihrer Natur nach das Erlöschen oder die Beendigung dieser Vereinbarung überdauern, überdauern diese entsprechend ihren jeweiligen Bedingungen. Nach der Beendigung müssen Sie die Software unverzüglich deinstallieren und vom Mobilgerät, auf dem sie installiert wurde, entfernen.

Benutzer in den Regierungsbehörden der USA

Gemäß den Bestimmungen der US-Bundesrichtlinie 48 CFR 227.7202-1 erkennen Benutzer in den Regierungsbehörden der USA an, dass (i) die Software eine kommerzielle Computersoftware ist, (ii) diese Vereinbarung der Form entspricht, die von Wellframe üblicherweise für der Öffentlichkeit erteilte Softwarelizenzen verwendet wird, und (iii) die hierin festgelegten Lizenzen für jeden Besitz sowie für jede Nutzung und Vervielfältigung der Software durch die US-Regierung gelten, es sei denn, diese Lizenzen sind mit den Bundesbeschaffungsgesetzen nicht vereinbar. Der Auftragnehmer/Hersteller ist Wellframe Inc.

Zugang zu unserer Software durch Minderjährige

Das Children’s Online Privacy and Protection Act (US-Gesetz zum Schutz der Privatsphäre von Kindern im Internet) schreibt vor, dass Online-Dienstleister, auf die ein regelmäßiger Zugriff von Kindern unter 13 Jahren erfolgt, die Einwilligung der Eltern einholen müssen, bevor sie online personenbezogene Daten von diesen Kindern sammeln. Wellframe erfasst nach bestem Wissen und Gewissen keine persönlichen Informationen von Kindern unter 13 Jahren und unser Dienst richtet sich nicht an Kinder unter 13 Jahren. Sie bestätigen hiermit und erklären sich damit einverstanden, dass Kindern unter 13 Jahren die Nutzung unserer Software untersagt ist. Eltern, Erziehungsberechtigte oder ein persönlicher Vertreter kann die Software im Namen eines Kindes unter 13 Jahren nutzen. Des Weiteren erkennen Sie an und erklären sich damit einverstanden, dass Minderjährige im Alter zwischen 13 und 17 unsere Software nutzen können, jedoch ein Elternteil, Erziehungsberechtigter oder ein persönlicher Vertreter dieser Vereinbarung und unserer Datenschutzrichtlinie in ihrem Namen zustimmen muss.

Gefahrenübernahme

Die Software wurde entwickelt, um aufgrund Ihrer Nutzung einem benannten Dritten gesundheitsbezogene Informationen bereitzustellen. Die Software und alle damit im Zusammenhang stehenden Angaben, die Ihnen von Wellframe gegebenenfalls zur Verfügung gestellt werden, stellen keine medizinische Beratung dar. Indem Ihnen ein Nutzungsrecht an der Software eingeräumt wird, übernimmt Wellframe keinerlei Verpflichtung oder Haftung hinsichtlich Ihrer Gesundheit. In keinem Fall haftet Wellframe beim Tod oder bei einer Verletzung, die Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Software, oder einer Aktivität, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung der Software unternehmen, entstehen könnte oder die Sie Dritten zufügen.

Haftungsausschluss

WELLFRAME STELLT IHNEN DIE SOFTWARE „WIE BESEHEN“ („AS IS“) ZUR VERFÜGUNG, MIT ALLEN FEHLERN UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART, SEI SIE AUSDRÜCKLICH, GESETZLICH, STILLSCHWEIGEND ODER ANDERWEITIG, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER EINER GARANTIE DER NICHT-VERLETZUNG. WELLFRAME GIBT KEINE ZUSICHERUNG ODER GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GENAUIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT ODER AKTUALITÄT DER SOFTWARE. WELLFRAME GIBT KEINERLEI ZUSICHERUNG ODER GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART IN BEZUG AUF DIE NUTZUNG ODER DIE ERGEBNISSE AUS DER NUTZUNG VON DATEN ODER INTERAKTIONEN EINES BENUTZERS. KEINE MÜNDLICHEN ODER SCHRIFTLICHEN INFORMATIONEN ODER RATSCHLÄGE VON EINEM MITARBEITER, VERTRETER ODER VERTRIEBSHÄNDLER VON WELLFRAME STELLEN EINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE SOFTWARE DAR UND SIE KÖNNEN SICH NICHT AUF DIESE INFORMATIONEN UND RATSCHLÄGE BERUFEN. DIE LIZENZGEBER VON WELLFRAME SCHLIESSEN AUSDRÜCKLICH GEWÄHRLEISTUNGEN ALLER ART, IN BEZUG AUF DIE SOFTWARE, AUS.

Haftungsbeschränkungen und Freigaben

UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN WELLFRAME ODER SEINE LIZENZGEBER IHNEN GEGENÜBER FÜR SCHÄDEN SPEZIELLER ART, FOLGESCHÄDEN, STRAF- UND BUSSGELDER, BEILÄUFIG ODER INDIREKT ENTSTANDENE SCHÄDEN JEGLICHER ART (EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF KOSTEN DER ABSICHERUNG, SCHÄDEN, DIE DURCH DEN VERLUST VON DATEN, NUTZUNGSAUSFALL ODER VERLUST VON FIRMENWERTEN ENTSTEHEN), UND ZWAR UNABHÄNGIG DAVON, OB WELLFRAME AUF DIE MÖGLICHKEIT EINES SOLCHEN VERLUSTES HINGEWIESEN WURDE, WIE AUCH IMMER DIESER HERVORGERUFEN WURDE, UND OHNE RÜCKSICHT AUF IRGENDEINE HAFTUNGSTHEORIE, DIE SICH AUS DIESER VEREINBARUNG ERGIBT. DIESE BESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN EIN WESENTLICHER ZWECK EINER NACHERFÜLLUNG NICHT ERFÜLLT WURDE.

WELLFRAMES HAFTUNGSHÖCHSTBETRAG AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESER VEREINBARUNG UND/ODER IHRER NUTZUNG ODER DEM BESITZ DER SOFTWARE, EINSCHLIESSLICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG AUF ANSPRÜCHE AUS UNERLAUBTER HANDLUNG (INKLUSIVE FAHRLÄSSIGKEIT), VERTRAG, GARANTIEBRUCH, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG UND ÄHNLICHES UND FÜR JEDE, SOWIE FÜR SÄMTLICHE FORDERUNGEN ZUSAMMEN, BETRÄGT HÖCHSTENS 1 US-DOLLAR.

Ausschlüsse

IN EINIGEN LÄNDERN IST DER AUSSCHLUSS STILLSCHWEIGENDER GEWÄHRLEISTUNGEN ODER EINSCHRÄNKUNGEN AUF BESTIMMTE SCHADENSARTEN NICHT ERLAUBT, SODASS DIE OBIGEN AUSSCHLUSSKLAUSELN UND BEGRENZUNGEN IN BEZUG AUF BESTIMMTE SCHADENSARTEN ODER ANSPRÜCHE FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT GELTEN.

Benutzereinsendungen

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Kommunikationen oder Einsendungen jeglicher Art auf öffentliche Bereiche der Software hochladen oder an diese übermitteln, einschließlich Mitteilungsforen, falls wir diese zu unseren Diensten hinzufügen („Öffentliche Bereiche”), die gegen die Rechte einer Partei verstoßen oder diese verletzen. Indem Sie Kommunikationen oder andere Materialien an öffentliche Bereiche übermitteln, erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Einsendungen für alle Zwecke als nicht vertraulich gelten.

Wenn Sie eine solche Einsendung vornehmen, stimmen Sie zu, dass Sie an Wellframe per E-Mail (einschließlich über die E-Mail-Adressen, die auf der Seite „Kontakt“ aufgeführt sind) keine Mitteilungen oder Materialien schicken oder übermitteln, die gegen die Rechte einer Partei verstoßen oder diese verletzen. Wenn Sie an Wellframe per E-Mail Geschäftsinformationen, Ideen, Konzepte oder eine Erfindung schicken, erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Einsendung zweckunabhängig als nicht vertraulich gilt.

Wenn Sie eine Einsendung an einen öffentlichen Bereich unserer Website vornehmen oder wenn Sie über E-Mail oder anderweitig geschäftliche Informationen, Ideen, Konzepte oder eine Erfindung an Wellframe schicken, gewähren Sie automatisch ‒ oder garantieren, dass der Eigentümer der Kommunikation oder des geistigen Eigentums dies ausdrücklich gewährt hat ‒ Wellframe die unentgeltliche, dauerhafte, unwiderrufliche, weltweit nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung, Wiedergabe, Erstellung abgeleiteter Arbeiten, Änderung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Verbreitung, Aufführung und Ausstellung der Kommunikation oder Materialien in jedem beliebigen Format, Medium oder Form, die zurzeit bekannt sind oder in Zukunft entwickelt werden. Wellframe kann seine Rechte über mehrere Unterlizenz-Ebenen vergeben. Wenn Sie Geschäftsinformationen, Ideen, Konzepte oder Erfindungen privat oder als Eigentum behalten möchten, übermitteln Sie diese nicht an einen öffentlichen Bereich oder an Wellframe.

Verbotene Aktivitäten

Indem Sie auf unsere Software zugreifen oder unsere Dienste benutzen, willigen Sie ein, die folgenden Verhaltensnormen zu befolgen. Sie stimmen zu, dass Sie unsere Software oder unsere Dienste nicht für folgende Aktivitäten nutzen dürfen, noch einer anderen Person eine solche Nutzung gestatten oder erleichtern dürfen:

  1. Kommunikationen oder Materialien übermitteln, die ungesetzlich, schädlich, bedrohlich, missbräuchlich, belästigend, diffamierend, vulgär, beleidigend, obszön, pornografisch, anzüglich, lasziv sind oder gegen die, gemäß Wellframe, anderweitig Einwände erhoben werden können.
  2. Eine Bezeichnung oder eine Sprache benutzen, die Wellframe im alleinigen Ermessen als beleidigend erachtet.
  3. Diffamierende Behauptungen übermitteln oder veröffentlichen.
  4. Gehässige, rassistische oder ethnisch anstößige Kommunikationen oder Materialien übermitteln oder veröffentlichen.
  5. Kommunikationen oder Materialien übermitteln oder veröffentlichen, die das Urheberrecht, ein Warenzeichen oder ein Geschäftsgeheimnis verletzen.
  6. Unerwünschte Werbung übermitteln oder veröffentlichen oder widerrechtlich für Produkte oder Dienstleistungen werben.
  7. Eine andere Person oder Einrichtung belästigen, bedrohen, absichtlich in Verlegenheit bringen oder ihnen anderweitig Unannehmlichkeiten bereiten.
  8. Sich als eine andere Person ausgeben.
  9. Folgende Dinge hochladen, veröffentlichen, per E-Mail verschicken, übermitteln oder anderweitig zur Verfügung zu stellen: (A) Informationen oder Materialien, die gegen Rechte Dritter verstoßen, dies gilt insbesondere für geistige Eigentumsrechte; (B) Werbungen Dritter, einschließlich Banner-Austauschdienste; (C) Software-Viren, Trojaner, Würmer oder sonstige bösartige Anwendungen oder (D) Informationen oder Materialien, die ein Verhalten darstellen oder fördern, das eine strafbare oder unerlaubte Handlung darstellt oder anderweitig geltendes Recht verletzt.
  10. Anderen Benutzern nachstellen, sie bedrohen oder belästigen oder ihre Privatsphäre verletzen oder versuchen, ihre Privatsphäre zu verletzen.
  11. Schneeballsysteme oder Pyramidensysteme unterstützen, für diese werben oder an diesen teilnehmen.
  12. Kinder unter 18 Jahren ausbeuten.
  13. Sich an einer störenden Aktivität beteiligen.
  14. Unbefugt Zugang zu einem Computersystem durch die Website erlangen.
  15. In die Privatsphäre einer Person eindringen, darunter u. a. eine Person ohne deren Zustimmung (oder die Zustimmung der Eltern bei Kindern unter 13 Jahren) persönlich identifizierbar zu machen oder anderweitig private Informationen über eine Person zu veröffentlichen.
  16. Von Kindern unter 13 Jahren persönliche Informationen erbitten.
  17. Gegen anwendbares Recht oder eine Verordnung verstoßen.
  18. Ein Verhalten fördern, das ein straf- oder zivilrechtliches Vergehen darstellen würde.

Anzeigen, Suchvorgänge und Links auf andere Websites

Wellframe stellt möglicherweise Links zu Webseiten Dritter bereit („Seiten"). Wellframe kann ebenfalls bestimmte Webseiten auswählen, die mit einer höheren Priorität angezeigt werden, wenn Sie Suchbegriffe eingeben, und Wellframe kann erlauben, dass Inserenten auf bestimmte Suchbegriffe mit Werbeanzeigen oder gesponsertem Material reagieren. Wellframe empfiehlt oder befürwortet nicht den Inhalt, der auf den Seiten Dritter angeboten wird. Wellframe ist weder für den Inhalt verlinkter Webseiten Dritter verantwortlich, noch für den Inhalt von Webseiten, die innerhalb der Webseite von Wellframe als Frame eingerahmt sind, für den Inhalt von Webseiten Dritter, die als Suchergebnisse bereitgestellt werden oder für Fremdanzeigen und bietet keine Gewährleistungen oder Zusicherungen hinsichtlich ihres Inhalts oder ihrer Richtigkeit. Ihre Nutzung der Seiten Dritter erfolgt auf eigenes Risiko und unterliegt den Nutzungsbedingungen dieser Webseiten.

Sie erkennen an und verstehen, dass, wenn Sie personenbezogene Daten an Webseiten Dritter übermitteln, die Empfänger dieser personenbezogenen Daten, nachdem diese offengelegt wurden, möglicherweise nicht denselben Verpflichtungen aus den föderalen US-Gesetzen zum Datenschutz von Informationen oder anderen anwendbaren Rechten und Verordnungen unterstehen und diese Webseiten Dritter in Übereinstimmung mit den anwendbaren Gesetzen und Verordnungen und ihren jeweiligen Datenschutzrichtlinien diese Informationen möglicherweise verwenden oder erneut offenlegen können.

Mitteilungen

Mitteilungen werden an die E-Mail-Adresse geschickt, die Sie bei Ihrer Registrierung für den Download und die Installation der Software angegeben haben. Mitteilungen an Wellframe sind zu Händen des Geschäftsführers an folgende Anschrift zu senden: Wellframe, Inc. 321 Summer Street, Floor 7, Boston, MA 02210, USA. Jede Partei kann ihre Anschrift durch schriftliche Mitteilung an die jeweils andere Partei ändern.

Geltendes Recht

Diese Vereinbarung wird durch die Gesetze des Commonwealth of Massachusetts, USA, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen geregelt und ausgelegt. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Die Parteien stimmen hiermit zu, dass die ausschließliche Zuständigkeit und Gerichtsbarkeit bei den Gerichten (State Courts) in Suffolk County, Massachusetts oder dem dort ansässigen Bundesgericht (Federal Court) liegt. Bei einer Klage oder einem Verfahren zur Durchsetzung oder Auslegung dieser Vereinbarung hat die obsiegende Partei Anrecht auf Erstattung der Kosten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren), die ihr in Verbindung mit dieser Klage, dem Verfahren und der Durchsetzung eines Urteils oder einer erlangten Verfügung entstanden sind.

Verzicht auf Sammelklagen

SOWEIT DIES NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG IST, VEREINBAREN SIE UND WELLFRAME, DASS JEDE PARTEI ANSPRÜCHE GEGEN DIE JEWEILS ANDERE PARTEI NUR IN IHRER ODER WELLFRAMES PERSÖNLICHER EIGENSCHAFT ERHEBEN KANN UND NICHT ALS KLAGEPARTEI ODER MITGLIED EINER SAMMELKLAGEGRUPPE IN EINEM ALS SAMMELKLAGE ODER GRUPPENKLAGE BEZEICHNETEN VERFAHREN. Sie erkennen des Weiteren an und erklären sich damit einverstanden, dass kein Schlichter oder Richter Ansprüche von mehr als einer Person zusammenlegen oder den Vorsitz über irgendeine Form von Gruppenklage oder Sammelklage führen kann. Dieser Verzicht auf Sammelklagen überdauert eine Beendigung dieser Vereinbarung.

Zuständigkeitsfragen

Sofern Ihnen von Wellframe nicht schriftlich etwas anderes mitgeteilt wird, geben wir keine Zusicherung, dass Angaben zur Software oder zu Dienstleistungen für die Nutzung außerhalb der Vereinigten Staaten geeignet oder verfügbar sind. Wer außerhalb der USA auf diese Website zugreift, tut dies aus eigener Initiative und auf eigenes Risiko und ist für die Einhaltung aller anwendbaren Gesetze und Vorschriften verantwortlich.

Geistige Eigentumsrechte

Sofern nicht anders angegeben, sind alle in dieser Software enthaltenen Inhalte Eigentum von Wellframe und/oder seiner Tochterunternehmen oder Lizenzgeber und durch das Urheberrecht, das Warenzeichengesetz, internationale Abkommen und andere Gesetze zum Schutz von geistigem Eigentum gegen unbefugte Vervielfältigung und Verbreitung geschützt. Domänennamen und Produktnamen sind Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen ihrer jeweiligen Eigentümer. Inhalte und Dienste können ohne Vorankündigung und im alleinigen Ermessen von Wellframe geändert oder beendet werden. Alle Rechte, die hier nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben Wellframe und seinen Lizenzgebern vorbehalten.

Wir erheben keinen Anspruch auf das Eigentum an Kommunikationen oder Materialien, die von den Benutzern eingereicht werden, ohne dass eine Gegenleistung von Wellframe erfolgt sowie in der Erwartung, dass diese Kommunikationen oder Materialien durch unsere Software öffentlich zugänglich gemacht werden. Indem Sie diese Kommunikationen oder Materialien übermitteln, willigen Sie ein, uns eine weltweite, unentgeltliche, dauerhafte, unwiderrufliche, nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung, Verbreitung, Wiedergabe, Änderung, Anpassung, Erstellung abgeleiteter Arbeiten, öffentlichen Aufführung oder Ausstellung dieser Kommunikationen oder Materialien zu erteilen. Diese Lizenz bleibt in Kraft, bis wir die Kommunikationen oder Materialien aus unseren Systemen löschen.

Vollständige Vereinbarung, Salvatorische Klausel

Diese Vereinbarung ersetzt sowohl alle mündlichen als auch alle schriftlichen Vorschläge, alle Verhandlungen, Gespräche, Diskussionen, Vereinbarungen und früheren Verhandlungen zwischen Ihnen und Wellframe in Bezug auf die Software oder die Bedingungen der Ihnen gewährten Lizenz. Eine Änderung kann nur schriftlich erfolgen und muss von Ihnen und Wellframe unterzeichnet werden. Für den Fall, dass eine Bestimmung in dieser Vereinbarung von einem Gericht des zuständigen Gerichtsstandes als nicht durchsetzbar erachtet wird, beeinträchtigt diese Undurchführbarkeit nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung in dieser Gerichtsbarkeit oder werden diese Bestimmungen in anderen Gerichtsbarkeiten nicht undurchsetzbar oder ungültig. Nachdem festgestellt wurde, dass eine der Bedingungen oder Bestimmungen dieser Vereinbarung nach geltendem Gesetz oder Rechtsgrundsatz als ungültig erachtet wird, werden diese von der Vereinbarung getrennt und die verbleibenden Bestimmungen dieser Vereinbarung werden in einer Weise ausgelegt, wie es der Absicht der Parteien am besten entspricht und die Parteien vereinbaren, ungültige oder undurchsetzbare Bestimmungen in einer für beide Seiten annehmbaren Weise zu ersetzen, damit die in Betracht kommenden Transaktionen dadurch weitestgehend, wie ursprünglich vorgesehen, durchgeführt werden. Es wird kein Verzicht auf ein hierin enthaltenes Recht oder eine Verpflichtung erteilt, es sei denn, dies erfolgt durch eine schriftliche und unterzeichnete Verzichtserklärung durch die Partei, gegen die ein Verzicht durchgesetzt werden soll.

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